Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes
Liebe Mitglieder der LAG-Hessen,
sicherlich haben Sie es bereits über die Medien oder der Ansicht über den Live-Stream gestern schon gesehen, dass in der 140. Plenarsitzung des Hessischen Landtags am 19.07.23 das EschfG nach der 2. Lesung verabschiedet wurde. Es ist ein mehr als respektables Ergebnis der gemeinsamen Arbeit mit der AGFS-Hessen in diesem Projekt. In kaum einem anderen Bundesland wurde die Ersatzschulfinanzierung durch eine vertrauensvolle politische Arbeit auf solche solide Basis gestellt. In allen Statements der an diesem Prozess beteiligten Parteien wurde in dieser Plenarsitzung durch die Bildungspolitischen Sprecher die konstruktive Arbeit der Stakeholder in der Gestaltung dieses Gesetzes hervorgehoben. Besonders erfreulich ist, dass Herr Raschke vom VDP-Hessen und ich begrüßt und persönlich genannt worden sind. Dies ist für diese Form der politischen Arbeit außerordentlich.
Ein nun fast fünfjähriger sehr komplexer und stellenweise schwieriger Gestaltungsprozess zum Wohle der Hessischen Waldorfschulen und damit für unsere SchülerInnen konnte erfolgreich abgeschlossen. Weit über 1 Mrd. € werden in den kommenden zehn Jahren den Schulen Freier Trägerschaft zugutekommen. Ich bedanke mich bei Vorstand und Ihnen liebe Mitglieder für das bedingungslose Vertrauen in meine Arbeit. Danke auch an die Kollegin Silvia Groß, die mir den Rücken freigehalten und da es diese Form von Lobbyarbeit erfordert, immer auch sehr kurzfristig unterstützt hat. Dirk Rohde Danke ich dafür, dass er sich mit seiner Lebenserfahrung aber auch der Erfahrung als Waldorfpädagoge und Bildungsforscher immer in der Funktion des kritischen „Resonanzbodens“ eingebracht hat. Rechtsanwalt Alexander Schupp vom Bund, Danke ich für viele juristische Ratschläge und seine kurzen Reaktionszeiten auch für kritische Sachverhalte außerhalb der regulären Arbeitszeiten. Ganz besonders möchte ich mich bei meiner Sprecher Kollegin Frau Brigitte Johannsen vom Montessori Landesverband bedanken. Ihre Einschätzung aus der Sicht der aktiven Schulleiterin auf unsere Fragen waren nicht nur wichtiger Impuls, sondern auch Leitplanken in unseren vielen Sprecher-Sitzungen. Meinem Sprecher Kollegen Falk Raschke, danke ich für seine kreative Denkweise und auch dafür, dass er als einer der treibenden Kräfte in diesem langen Prozess, mit dafür gesorgt hat, dass wir nicht an Geschwindigkeit verloren haben.
Auf dem Foto ist zu sehen von links: Herr Raschke VDP, Herr Lippert ehemals HKM, Frau Käss HKM, Herr Steinführer Vorstand VDP.
(Text: Steffen Borzner)
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Pressemitteilung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Waldorfschulen in Hessen
Frankfurt am Main, 19.07.23
Privatschulen auf dem Vormarsch:
Hessischer Landtag beschließt wegweisende Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Hessische Landtag am 19.07.23 die lang ersehnte Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes beschlossen, die ab dem 01.01.2024 in Kraft treten wird. Die Zuschüsse des Landes steigen danach im Jahr 2024 von aktuell 380 Millionen Euro auf rund 440 Millionen Euro, im Jahr 2025 dann weiter auf 470 Millionen Euro. Zudem wurden die Regeln für die Berechnung der Zuschüsse verbessert.
Für die Privatschulen in Hessen markiert dieser Beschluss einen bedeutenden Meilenstein, der durch jahrelange Verhandlungen zwischen dem Kultusministerium und der Arbeitsgemeinschaft der Freien Schulen Hessen (AGFS) erreicht wurde. Die Reform sorgt für eine stabilere Finanzierung der Privatschulverbände und stärkt somit die Vielfalt im hessischen Bildungswesen.
Die AGFS hat lange Zeit auf eine solche Entscheidung hingearbeitet. Die Verabschiedung des Gesetzes ist das Ergebnis intensiver und konstruktiver Verhandlungen, bei denen die AGFS von Brigitte Johannsen (Montessorischulen in Hessen), Dr. Steffen Borzner, Landesgeschäftsführer der Freien Waldorfschulen in Hessen (LAG), und Dr. Falk Raschke, Geschäftsführer des VDP Hessen, vertreten wurde.
„Dieser Tag ist ein großer Erfolg für die Vielfalt im Schulsystem“, verkündete Dr. Steffen Borzner. „Die Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes sichert nicht nur die Zukunft der Privatschulen, sondern unterstreicht die wachsende Anerkennung unserer pädagogischen Philosophie und zeigt, dass wir gemeinsam mit anderen freien Schulen einen bedeutenden Beitrag zur Bildungslandschaft in Hessen leisten.“
Die Neuregelung hilft sicherzustellen, dass die Bildungseinrichtungen weiterhin eine qualitativ hochwertige Ausbildung bieten und gleichzeitig ihre pädagogische Autonomie bewahren können. Die Zustimmung im Hessischen Landtag war überparteilich, und Politiker:innen aller demokratischen Fraktionen betonten die Bedeutung des Beschlusses für die Bildungslandschaft in Hessen. Die Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes wurde als wegweisend für andere Bundesländer angesehen, die ähnliche Herausforderungen bei der Finanzierung privater Bildungseinrichtungen haben.
Der Erfolg dieser Reform ist nicht nur ein Triumph für die AGFS, sondern auch ein Zeichen der Akzeptanz für alternative Bildungsmethoden in der Gesellschaft. Der Fokus auf individuelle Entfaltung und alternative Lehrkonzepte erfährt somit eine wirkungsvolle Würdigung durch die Landesregierung.
Die Novellierung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes wird zweifellos einen langfristigen Einfluss auf das Bildungssystem in Hessen haben. Indem die Privatschulen eine sicherere Finanzierung erhalten, wird die Bildungsvielfalt gefördert und Schülerinnen und Schülern eine breitere Auswahl an pädagogischen Ansätzen geboten.
„Wir sind froh und erleichtert über dieses Ergebnis“, betont Dr. Steffen Borzner. „Unser langjähriges und unermüdliches Engagement hat sich gelohnt. Die Unterstützung durch die Landesregierung unterstreicht die Anerkennung und Wertschätzung der Waldorfpädagogik als wertvolle Alternative im Bildungssystem.“
Über die Freien Waldorfschulen in Hessen, Landesarbeitsgemeinschaft e.V.
In Hessen arbeiten zwölf Waldorfschulen (Kl.1-13), sieben heilpädagogische Waldorf-Förderschulen, drei Fachschulen (für Sozialpädagogik und Sozialassistenz) sowie zwei Waldorflehrerseminare zusammen. Die hessischen Waldorfschulen werden von über 6.000 Schülerinnen und Schülern besucht. Jede Schule hat einen eigenen Trägerverein und ist wirtschaftlich-rechtlich selbständig. Die Einrichtungen arbeiten in der hessischen Landesarbeitsgemeinschaft e.V. sowie auf Bundesebene zusammen. Das waldorfpädagogische Angebot in Hessen wird ergänzt durch dreißig Waldorfkindergärten, Krippen und Horte, die meist eigene Trägervereine haben, sowie eine Familienbildungsstätte. www.waldorfschule-hessen.de
Text: Silvia Groß
